Nach einem knappen halben Jahr verlässt die AfD-Kreisvorsitzende Katrin Ebner-Steiner den Deggendorfer Stadtrat.
Das geht aus der Tagesordnung für die Stadtratssitzung am 26. Oktober hervor. Zu Beginn der Sitzung muss der Stadtrat Ebner-Steiners Antrag auf Niederlegung ihres Amts zustimmen, dann wird Alfred Ortmann als Nachrücker vereidigt. Der Dachdeckermeister ist Mitglied des AfD-Bezirksvorstands und Kreisrat. Seine Frau Corinna Ortmann wurde im Frühjahr auf der AfD-Liste in den Stadtrat gewählt.
Auf eine Anfrage der DZ hin verschickte Ebner-Steiner eine Pressemitteilung. Darin schreibt sie, die Wahl in den Stadtrat habe sie "sehr erfüllt". Ihre "Tätigkeit für das Landrats- und Kreistagsmandat" lasse jedoch "einen adäquaten Einsatz in der Stadt nicht zu". Ebner-Steiner verwies auf "wichtige Anträge zur Begrünung von Straßenrändern oder zur Installation von Pfandflaschenhaltern", die die AfD-Fraktion im Stadtrat auf den Weg gebracht habe. Auch habe sich die Fraktion für das Hotel- und Gaststättengewerbe eingesetzt, das man angesichts der Corona-Maßnahmen unterstützten wollte.
Kein nachhaltiger Eindruck
Bei den Kollegen außerhalb der dreiköpfigen AfD-Fraktion wird Ebner-Steiner allerdings keinen nachhaltigen Eindruck hinterlassen. Eine Wortmeldung von ihr ist ebenso wenig überliefert wie eine Teilnahme an einer Ausschusssitzung.
Bemerkenswert war allerdings, dass Ebner-Steiner überhaupt für den Deggendorfer Stadtrat kandidiert hat. Denn eigentlich wohnt sie in Metten – und das hat sie auch bei der Kandidatur für den Kreistag angegeben. Bei der Stadtratskandidatur sei es rein darum gegangen, mit einem bekannten Namen zusätzliche Stimmen für die AfD-Liste zu holen, heißt es in anderen Parteien. An ihrer Deggendorfer Adresse habe es nicht einmal ein Klingelschild gegeben. Rechtlich zulässig war das Manöver allerdings: Wer einen (Neben-)Wohnsitz in einer Kommune angemeldet hat, darf dort kandidieren.
− stg